Wachsender Protest: Streit um Casino-Projekt in Yokohama
Posted on: 10/01/2021, 05:30h.
Last updated on: 08/01/2021, 02:15h.
Die Entwicklung der ersten Casino-Resorts in Japan steht unter keinem guten Stern. Nun w?chst in der Stadt Yokohama der Widerstand gegen das milliardenschwere Projekt.
Bei dem Disput stehen sich Kritiker des Mega-Projektes auf der einen und Yokohamas Bürgermeisterin Fumiko Hayashi auf der anderen Seite gegenüber. Der Streit entzündet sich aktuell an der Durchführung eines m?glichen Referendums. Mit diesem sollen die Bürger der Stadt an der Entscheidung beteiligt werden.
Streitpunkt Bürgerbeteiligung
Ursprünglich hatte Bürgermeisterin Hayashi zugesagt, eine entsprechende Umfrage durchzuführen, sollten die Gegner genügend Stimmen aus der Bev?lkerung erhalten. Doch nachdem diese seit November über 205.000 und damit weit mehr als die Mindestanzahl der erforderlichen Unterschriften gesammelt hatten, nahm Hayashi Abstand von ihrer noch im Oktober ge?u?erten Meinung.
Die seit 2009 amtierende Bürgermeisterin erkl?rte nun:
Ein Referendum bedeutet, die bisherigen Diskussionen zurückzustellen. Aufgrund der Diskussionen des Stadtrates ist es wichtig, die rechtlichen Verfahren stetig fortzusetzen.
Wenn es nicht dazu komme, verliere die Stadt wertvolle Zeit, in der sie nicht von den Vorzügen eines Casinos profitiere. Dies k?nne sich Yokohama angesichts der Corona-bedingt angespannten Finanzlage nicht leisten.
Hinzu komme, wandte Hayashi ein, dass die Durchführung eines Referendums teuer sei. Dabei sei das Ergebnis letztendlich rechtlich nicht bindend. So k?nne die Stadtverwaltung ihre Casino-Planungen auch im Falle einer ?ffentlichen Ablehnung weiter fortführen.
Die aktuelle Entwicklung ist für viele Beobachter nur ein weiterer Schritt in einer Reihe von Verz?gerungen, die den Genehmigungsprozess der Casinos in Japan begleiten. Nachdem ursprünglich geplant war, die Antragsfrist am 31. Dezember 2020 enden zu lassen, war diese vor einem Monat auf den 1. Oktober 2021 verschoben worden. Aus diesem Grund dürfte sich auch die Er?ffnung der ersten Casinos weiter verz?gern. Hatte die Regierung vor Kurzem noch das Jahr 2025 als m?glichen Termin angepeilt, dürfte die Fertigstellung der ersten Casinos nun frühestens am Ende dieser Dekade erfolgen.
Mit ihrer Meinung steht die Bürgermeisterin nicht allein, denn sie wei? viele Mitglieder des Stadtrates hinter sich. Dessen Finanzkomitee beschloss am vergangenen Donnerstag, gegen ein m?gliches Referendum zu votieren.
Die Casino-Gegner hoffen nun auf eine endgültige Entscheidung des 86-k?pfigen Stadtrates. Diese solle zeitnah erfolgen, so die st?dtische Verwaltung.
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